Harmonisierung: ECON und Rat verabschieden Positionen
Wolfgang Kälberer
Verband deutscher Pfandbriefbanken
Dezember 2018
Das Gesetzgebungsverfahren zur Covered Bond Harmonisierung befindet sich auf der Zielgeraden. Der Wirtschafts- und Währungsausschuss (ECON) des Europäischen Parlaments hat am 20. November 2018 seinen Legislativbericht verabschiedet, die Ratseinigung folgte ca. eine Woche später am 28. November 2018. Nun beginnt die Trilogphase zwischen EU-Kommission, EP und Rat mit dem Ziel, die teilweise voneinander abweichenden Textversionen von ECON und Rat auf einen gemeinsamen Nenner zu bringen bzw. in einen finalen Richtlinien- und CRR-Text zu gießen. Die Trilogverhandlungen sollen spätestens Ende des 1. Quartals 2019 abgeschlossen werden, so dass eine rechtzeitige Verabschiedung des Gesetzespakets noch in dieser Legislaturperiode realistisch erscheint.